UNO in New York.

Die Ziele der UNO sind freundschaftliche Beziehungen zwischen den Nationen auf Grundlage der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker und die Zusammenarbeit bei der Lösung internationaler Probleme. Die Mitgliedstaaten sollen zwischenstaatliche Streitigkeiten auf friedlichem Wege schlichten, so dass der Weltfriede sowie die internationale Sicherheit und Gerechtigkeit nicht gefährdet werden (Art. 2 der Charta).

Die UNO entstand u. a. durch die Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika und sollte den Völkerbund, der 1946 endgültig aufgelöst wurde, ersetzen. Inzwischen hat sich die Politik der USA so gewandelt, dass die UN (United Nations: Bezeichnung für die UN-Familie) keine bestimmende Rolle in der Außenpolitik der USA spielen darf. Dies wird an den Aussagen des ehem. US-Präsidenten Clinton deutlich, der sich und seinen Verbündeten, das unilaterale Recht vorbehielt, selbst zu entscheiden, wann und wie im Falle Iraks reagiert werden sollte. Was Clinton ausspricht, setzt der neue US-Präsident George Bush in die Tat um, als er die UNO außen vor lässt und den Irak völkerrechtswidrig angreifft.

In vielen Fällen haben die USA gegen nationale und internationale Gesetze verstoßen. Beispielsweise kann hierzu die Reaktion auf das Urteil des Weltgerichtshofes von 1986 genannt werden, dass den Vereinigten Staaten “ungesetzliche Gewaltanwendung” gegen Nicaragua vorwarf. Die USA wurden aufgefordert, auf Gewaltanwendung zu verzichten und umfangreiche Reparationen zu zahlen. Die Antwort der USA war eindeutig: Der Weltgerichtshof, so hieß es, habe sich unglaubwürdig gemacht. Die Urteilsbegründungen wurden für nicht druckreif erklärt und einfach ignoriert. Der US-Kongress stellte weitere Gelder für die Ausweitung der ungesetzlichen Gewaltanwendung zur Verfügung. Washington, legte sein Veto gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrats ein, die alle Staaten dazu aufrief, das internationale Recht zu respektieren. Auch die Vetos der USA im Weltsicherheitsrat in den Jahren 1970 bis 1990 zeigen, dass die USA nichts von Recht und Gesetz wissen wollen, wenn es um eigene Interessen oder um die eines Verbündeten geht.

aktivepolitik.de dokumentiert für den Zeitraum von 1970 bis 1990 die Vetos der USA im UN-Sicherheitsrat: